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Allgemeine Geschäftsbedingungen größer | normal

Stand: 20.07.2010

1. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch eine gesonderte Auftragsbestätigung oder mit Auslieferung der Ware an die angegebene Anschrift zustande. Unsere Angebote sind freibleibend.

2. Gewährleistung
Wir übernehmen keine Gewähr für Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, unsachgemäße Lagerung oder ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung oder Nichtbeachtung der Verarbeitungs-, Verwendungs- und Lagerungshinweise entstehen.

3. Höhere Gewalt, Vorbehalt der Selbstbelieferung
Ereignisse höherer Gewalt wie Streik, Aussperrung, Krieg, Mangel an Roh-/Hilfsstoffen, Ausfall der Energie-/ Wasserversorgung, Aus- und Einfuhrverbot, erhebliche Störungen des Betriebes sowie sonstige unvorhersehbare und unabwendbare schädigende Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Störung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ist die Lieferung infolge des Ereignisses höherer Gewalt unmöglich oder unzumutbar, können wir vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen. Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten. Erklären wir uns nicht, kann er vom Vertrag zurücktreten.

Die Erfüllung und Einhaltung unserer Lieferpflichten setzt die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung an uns voraus. Die Angebote gelten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist, nur solange der Vorrat reicht. Wir behalten uns vor, anstelle der bestellten Ware eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern oder von der Lieferung der Ware abzusehen, wenn diese bei uns nicht mehr verfügbar ist. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich schriftlich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.

4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie bis zur Bezahlung aller vergangenen und zukünftigen Warenlieferungen einschließlich aller Nebenforderungen - bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung - bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum, das gilt auch dann, wenn einzelne oder unsere sämtlichen Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Käufer ist bis dahin nicht berechtigt, die Waren an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Wenn der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt, sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe verpflichtet. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

5. Preise, Versandkosten, Zahlung
Die Preise lt. Preisliste sind Endpreise einschl. Umsatzsteuer. Für Lieferungen in Deutschland kommt eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,30 EUR hinzu. Die Versandkostenpauschale für Österreich beträgt 10,90 EUR. Bei Bestellung über einem Warenwert von 30,- EUR und Lieferung nach Deutschland übernimmt Ahlers Gewürze die Versandkosten für Sie.

Der Zahlungseingang muss binnen 10 Tagen nach Zugang der Auftragsbestätigung und ausschließlich auf das in der Auftragsbestätigung mitgeteilte Konto erfolgen (Vorkasse).

6. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Ahlers Gewürze Hans-Peter Ahlers Berliner Straße 23 a 14662 Friesack

E-Mail: shop@ahlers-gewuerze.de Telefon: 033 235/201 60

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


7. Lieferung
Die Auslieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang. Sie erfolgt an die von dem Kunden angegebene Lieferanschrift, jedoch nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligen Versuchs scheitern, erlöschen alle gegenseitigen Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag.

8. Haftungsbegrenzung
Die vorstehenden Bedingungen enthalten abschließend die Gewährleistung für die Waren und schließen sonstige Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche jeder Art und ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, insbesondere wegen Pflichtverletzung aus einem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Käufers aus. Dies gilt nicht bei Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, für die Haftung für die Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aus der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir außer in den Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit und der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist damit nicht verbunden.

9. Datenschutzklausel
Im Rahmen des zwischen dem Käufer und uns entstandenen Vertrags- und Vertrauensverhältnisses werden die Daten des Käufers in unserer EDV-Anlage gespeichert und verarbeitet.

10. Sonstige Bestimmungen
Erfüllungsort ist, soweit nichts anderes vereinbart wird, unser Geschäftssitz (Friesack). Ausschließlicher Gerichtsstand ist Nauen. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Sollten die Bestimmungen des Vertrages oder dieser Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

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Montag, 06. September 2010
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